12.05.2015 - Stadt Vallendar

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

12.05.2015

Rathaus + Verwaltung > Sitzungsberichte
Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Stadtrates
vom Dienstag, dem 12.05.2015 um 19.00 Uhr, im Rathaus der Verbandsgemeinde Vallendar

Stadtbürgermeister Gerd Jung begrüßte die Ratsmitglieder, Beigeordneten und Vertretern der Verbandsgemeindeverwaltung (VGV), Herr Heidrich (IMC) und einige Zuhörer zur Stadtratssit-zung. Die Einladung war form- und fristgerecht erfolgt. Von der VGV nahmen Herr Kuhl, Leiter des Fachbereichs 2 - Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen -, Herr Rosenbaum Leiter VG –Marketing u. Management, Herr Gauglitz, Herr Knopp und Frau Schmitz teil. Als Städtische Bediensteter war der Leiter des Städtischen Bauhofs, Herr Fölbach, anwesend. Für die Rhein-Zeitung verfolgte Herr Morcinek die öffentliche Sitzung.
TOP 1 Einwohnerfragestunde
Der Stadtbürgermeister beantwortete die gestellten Einwohnerfragen.

TOP 2 Stadtumbau „Innenstadt-West“, hier Modernisierung des städtischen Gebäudes „Rheinstraße 90“
Die Fraktionen nahmen Stellung zu dem Bauvorhaben. Einen eigenen Beschlussvorschlag legte die CDU-Fraktion vor. Es erfolgte über den geänderten Beschlussvorschlag des HA vom 28.04.2015 eine Abstimmung. Der Rat beschließt eine nachträgliche Wärmedämmung der obersten Geschossdecke im Dachraum sowie auf die unterste Decke über den Fahrzeughallen im Erdgeschoss. Die Fassaden werden nicht zusätzlich wärmeisoliert. Fenster die schadhaft sind werden ausgewechselt. Unter Einbeziehung eines Fachplaners soll die Heizungsanlage ausgeschrieben werden. Die restlichen Instandsetzungsarbeiten werden vom Städtischen Bauhof übernommen. Vier Wohnungen sollen für Bürgerkriegsflüchtlinge hergerichtet werden. Das Architekturbüro Fries, Vallendar wird aufgefordert ein entsprechendes Honorarangebot vorzulegen, dabei soll das Angebot auch die notwendigen Fachplanungsleistungen enthalten.

TOP 3 Nochmals: Ausbau des Seitenstreifens entlang der L 309 hier: Erneute Beratung zur Ausgestaltung
Der Beschluss vom Stadtrat am 10.02.2015 (Die Befestigung des ca. 1m breiten Seitenstreifens entlang der L309 bis zum Feisternachtparkplatz mittels bituminösen Belags lt. Planfeststel-lungsverfahren durchzuführen. Zusätzlich soll die Leitplanke zur Fahrbahn hin versetzt werden.) wird aufgehoben. Nun wurde beschlossen einen begehbaren Seitenstreifen in einer Breite von mindestens 1,0 m, wenn das Gelände es hergibt möglich auch mehr, vom LBM anlegen zu lassen in Form einer bituminösen Decke, wie im Planfeststellungsverfahren vom 30.11.2012 aufgeführt. Hierfür werden die Mehrkosten von der Stadt Vallendar getragen. Entscheidender Bestandteil war die Zusicherung des Landesbetriebs für Mobilität, dass auch die Unterhaltung dieses Seitenstreifens in finanzieller Verantwortung des LBM liegt.

TOP 4 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Rampenanlage
Beschluss über die Art der Rampenanlage
Die Entwurfsplanung mit Stand 06.02.2015 hinsichtlich der Rampenanlage soll unverändert als weiterer Planungsgrundlage bestehen bleiben, dies beschloss der Stadtrat einstimmig. Das Planungsteam soll zudem den Fluchtweg vom Festgarten über die Terrasse zur Marktstraße, möglichst Rollstuhlgerecht planen und umsetzen.

TOP 5 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Photovoltaik-Anlage
Beschluss über den Einbau einer Photovoltaik-Anlage im Zuge der Baumaßnahme anstatt eventuell nachträgliche Installation
Stadtratsmitglied Wagner legt ein weiteres Angebot einer Firma für die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage vor. Der Stadtrat beschließt auf den sofortigen Einbau zu verzichten. Die vorgelegten Unterlagen von Herrn Wagner sollen durch die Fachplaner geprüft werden.

TOP 6 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Handtrockner (Sanitärbereich)
Beschluss über den Einbau von Hochleistungshändetrocknern anstatt Verwendung von Papierhandtuchbehältern
Mit zwei Nein-Stimmen beschließt der Stadtrat den Einbau von Hochleistungstrocknern für den Neubau der Stadt- und Kongresshalle.

TOP 7 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Urinale (Sanitärbereich)
Beschluss über den Einbau von umweltfreundlichen wasserlosen Urinalen anstatt wassergespülten Urinalen
Einstimmig beschließt der Stadtrat den Einbau wassergespülter Urinale für den Neubau der Stadt- und Kongresshalle.
TOP 8 Neubau Stadt- und Kongresshalle; LED-Beleuchtung (Tiefgarage)
Beschluss über den Einbau von LED-Leuchtmitteln in der Tiefgarage anstatt konventio-neller Leuchtmittel
Der Stadtrat beschließt den Einbau konventioneller Leuchtmittel. Eine Änderung der Entwurfs-planung vom 06.02.2015 erfolgt somit nicht.

TOP 9 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Dekoration
Beschluss über den Einbau von Vorrichtungen für Dekorationszwecke (bspw. Banner)
Einstimmig beschließt der Stadtrat die vorgeschlagenen Befestigungsmöglichkeiten für Dekora-tionen oder z.B. Banner bei der weiteren Planung zu berücksichtigen.

TOP 10 Neubau Stadt- und Kongresshalle, Tiefgarage
Beschluss über den Einbau von Leerrohren, Induktionsschleifen sowie Fundamenten für Schranken, Rolltoranlagen oder Parkscheinautomaten
Das Planungsteam wird beauftragt, einen Vorschlag zur Bewirtschaftung der Tiefgarage mit Kassenautomat und Schrankenanlage zu erarbeiten.

TOP 11 Neubau Stadt- und Kongresshalle; Schallschutztür
Beschluss über die Ausbildung der Verbindungstür zwischen großen und kleinen Saal als Schallschutztür
Der Stadtrat beschließt einstimmig, die Entwurfsplanung mit Stand vom 06.02.2015 hinsichtlich des Themas „Schallschutztür zwischen großem und kleinem Saal“ unverändert als weitere Planungsgrundlage beizubehalten.

TOP 12 Mitteilungen
Folgende Themen wurden mitgeteilt:
- Auswertung Fragebogen Ganztagsschule
- Kindertagesstättenbedarfsplan
- Hinweis zur Behandlung von Anfragen
- Genehmigung Haushaltsatzung und Haushaltplan der Stadt Vallendar für das Haushaltsjahr 2015
- Spielplatz Düppelstraße
- Schließung der Sparkassenfiliale „Mallendarer Berg“, Planung mit Automatenservice


TOP 13 Anfragen
Es lagen keine schriftlichen Anfragen vor. Mündliche Anfragen wurden beantwortet.

Um 21.00 Uhr schloss Stadtbürgermeister Jung den öffentlichen Teil der Sitzung; eine weitere nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü