23.06.2015 - Stadt Vallendar

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23.06.2015

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Sitzungsbericht über die öffentliche Sitzung des Stadtrates
vom Dienstag, dem 23.06.2015 um 18.00 Uhr, im Rathaus der Verbandsgemeinde Vallendar

Stadtbürgermeister Gerd Jung begrüßte die Ratsmitglieder, Beigeordneten und Vertretern der Verbandsgemeindeverwaltung (VGV), Herren Mantik und Haensch (CIMA Beratung und Mangement GmbH), Herr Heidrich (IMS), Damen Stienemeier, Heuser und Hahn (Förderverein Karl D’Ester Grundschule Vallendar), Herr Karbach (Landschaftsarchitekt), und einige Zuhörer zur Stadtratssitzung. Die Einladung war form- und fristgerecht erfolgt. Von der VG Vallendar nahmen Herr Bürgermeister Pretz, Herr Offermann, Büroleiter der VG Vallendar, Herr Kuhl, Leiter des Fachbereichs 2 (Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen) und Frau Schmitz teil. Als Städtische Bediensteter war der Leiter des Städtischen Bauhofs, Herr Fölbach, anwesend. Für die Rhein-Zeitung verfolgte Herr Kallenbach die öffentliche Sitzung.
TOP 1 Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Einwohnerfragen gestellt.


TOP 2 Betreiberkonzept für den Neubau der Stadt- und Kongresshalle Vallendar
(Vorlage: Stadt/2015/0067)

Die Herren Mantik und Haensch, CIMA Beratung und Management GmbH und Herr Heidrich, IMS wurden einstimmig vom Stadtrat als Sachverständige zu diesem Tagesordnungspunkt zugelassen. Das Betreiberkonzept/Wirtschaftlichkeit wurde anhand einer Präsentation von Herrn Mantik vorgestellt.

Der Beschluss wurde einstimmig wie folgt geändert: Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Präsentation der CIMA der Betreiberkonzeption für die neue Stadt- und Kongresshalle Vallendar zur Kenntnis. Die Angelegenheit wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.


TOP 3 Vorstellung des Konzepts „Innerstädtisches Sportangebot“
(Vorlage: Stadt/2015/0107)
Die Damen Stienemeier, Heuser, Hahn, Förderverein der Karl D’Ester Grundschule Vallendar, wurden als Sachverständige während dieses Tagesordnungspunktes einstimmig vom Stadtrat zugelassen. Anhand einer Präsentation stellten sie das Konzept „Innerstädtisches Sportangebot“ vor. Nach einstimmigem Beschluss des Stadtrates wurde dieses Konzept zur Kenntnis genommen und in die Ausschüsse verwiesen.


TOP 4 Spielplatz Düppelstraße/Im Herrengarten Vorstellung der Ausführungspla-nung
und weitere Vorgehensweise (Vorlage: Stadt/2015/0089)

Einstimmig vom Stadtrat wurde Herr Karbach, Landschaftsarchitekt, Koblenz, als Sachverstän-diger während des Tagesordnungspunktes zugelassen. Herr Karbach stellt die geänderte Ausführungsplanung mit den Änderungswünschen aus der ATU-Sitzung vom 26. Mai 2015 und der HA-Sitzung vom 09. Juni 2015 vor.
Dass die Kosten für die Umgestaltung der Treppenanlage aus Haushaltsmitteln für Straßenun-terhaltung finanziert werden können berichtet Herr Kuhl, Leiter des Fachbereichs 2 der VG Vallendar. Die Anlage ist nach Wiederherstellung und Verbesserung ein wichtiger Erschlie-ßungsfaktor für die Straßen „Im Herrengarten“ und „Düppelstraße“. Der Beschluss wurde mit einer Enthaltung und 23 Ja – Stimmen wie folgt geändert: Der Ausführungsplan wird mit den vorgestellten Spielgeräten und Kostenberechnungen zugestimmt.

TOP 5 Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; hier: Auftragsvergaben
(Vorlage: Stadt/2015/0096)
Herr Kuhl informierte, dass die Anlieger keine Beitragserhebung befürchten müssen. Bei der Sanierung der Straßenbeleuchtung handelt es sich aufgrund des techn. Fortschrittes um eine Ersatzinvestition. Der Stadtrat beschließt einstimmig für die im Förderantrag 2013 vorgesehene Umrüstung der vorhandenen Straßenbeleuchtung auf dem Gumschlag und in der Gartenstadt auf LED-Technik folgende Aufträge zu vergeben: Der Auftrag für die Lieferung der Pilzleuchten wird an die die Fa. Profiled vergeben und der Auftrag für die Montage an die Firma Elektro Pretz.

TOP 6 Widmung der Gemeindestraße „Rheinufer“ in der Stadt Vallendar
(Vorlage: Stadt/2015/0090)
Der Stadtrat beschließt einstimmig die bezeichnete Verkehrsanlage als Gemeindestraße zu widmen. Der genaue Wortlaut der Widmung ergibt sich aus der Widmungsverfügung. Die genaue Lage der gewidmeten Verkehrsanlage ergibt sich aus der Anlage der Widmungsverfü-gung.


TOP 7 Mitteilungen
Herr Stadtbürgermeister Jung informierte die Anwesenden über die Informationsveranstaltung für das Klimaschutzteilkonzept Integrierte Wärmedämmung, Befassungskompetenz kommuna-ler Vertretungsorgane hinsichtlich des derzeit diskutierten TTIP Freihandelsabkommen – Information der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vom 23.04.2015, Landtagswahl am 13.03.2016, Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt und für die Ehrenbeamten und zum Spielplatz Bergfeld.

TOP 8 Anfragen
Es lagen keine schriftlichen Anfragen vor. Mündliche Anfragen wurden beantwortet bzw. werden weitergeleitet.


Um 20.15 Uhr schloss Herr Stadtbürgermeister Jung den öffentlichen Teil der Sitzung; eine weitere nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.

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